Frauen Union Kreis Unna fordert entschlossenes Vorgehen gegen Unterdrückung von Mädchen und Frauen in Iran und Afghanistan

Anlässlich des Internationalen Frauentages ruft die Frauen Union Kreis Unna zu einem entschlossenen internationalen Einsatz für die Rechte von Frauen und Mädchen auf. Besonders die systematische Unterdrückung von Frauen in Afghanistan und im Iran müsse politisch klar benannt und mit konkreten Maßnahmen beantwortet werden. Die Frauen Union Kreis Unna erklärt sich solidarisch mit allen Frauen weltweit, die für Freiheit, Selbstbestimmung und gleiche Rechte kämpfen.

„Die Rechte von Mädchen und Frauen sind unteilbare Menschenrechte und Grundlage von Freiheit und Gerechtigkeit – in Nordrhein-Westfalen, in Deutschland, in Europa und weltweit“, erklärt Vera Volkmann, Kreisvorsitzende der Frauen Union Kreis Unna. Gewalt, Entrechtung und staatliche Diskriminierung von Frauen dürften weder relativiert noch ignoriert werden.

„Für die Frauen Union Kreis Unna steht fest: Echte Gleichberechtigung entsteht durch Bildung, wirtschaftliche Teilhabe und gesellschaftliche Anerkennung. Mädchen brauchen uneingeschränkten Zugang zu Bildung, Frauen faire Chancen auf dem Arbeitsmarkt sowie Schutz vor Gewalt. Die Rechte von Frauen sind ein Gradmesser für Freiheit und Demokratie. Wer Frauen stärkt, stärkt ganze Gesellschaften“, betont Vera Volkmann weiter.

Besonders alarmierend sei die Situation in Afghanistan: Das Taliban-Regime habe Mädchen vom weiterführenden Schulunterricht ausgeschlossen und Frauen den Zugang zu Universitäten sowie zu großen Teilen des Arbeitsmarktes verwehrt. Gleichzeitig seien Schutzstrukturen gegen häusliche und sexualisierte Gewalt aufgelöst worden. Damit werde Frauen systematisch das Recht auf Selbstbestimmung genommen.

Auch im Iran werden Frauen wegen ihres Einsatzes für Freiheit und Gleichberechtigung verfolgt. Frauen, die gegen Zwangsverschleierung protestieren oder gleiche Rechte einfordern, müssten mit Repressionen, Haft, Folter und sexueller Gewalt rechnen. Die Protestbewegung unter dem Motto „Frau. Leben. Freiheit.“ stehe für den mutigen Einsatz vieler Frauen für Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit.

Die Frauen Union Kreis Unna fordert daher von der Bundesregierung, zusätzliche gezielte Sanktionen gegen verantwortliche Funktionsträger zu unterstützen und deren konsequente Umsetzung auf europäischer Ebene voranzutreiben. Außerdem müssten internationale Ermittlungsmechanismen gestärkt und Menschenrechtsverletzungen konsequent dokumentiert werden. Auf europäischer Ebene müsse insbesondere die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation vollständig umgesetzt werden. Vermögenswerte seien aufzuspüren, Finanzierungswege zu unterbinden und Sanktionsverstöße konsequent zu verfolgen. Gleichzeitig brauche es verlässliche Schutzstrukturen für Frauenrechtsaktivistinnen im Exil.

Sicher ONLINE Surfen - Kinderseelen in der digitalen Welt schützen

Australien hat vorgelegt, auch in europäischen Staaten wie Frankreich, Spanien und Schweden wird intensiv darüber diskutiert, wie Kinder und Jugendliche vor den negativen Auswirkungen der Nutzung von sozialen Medien geschützt werden können.

Die Frauen Union Nordrhein-Westfalen fordert auch in Deutschland eine engagierte Debatte darüber ein, wie Kinder und Jugendliche vor den negativen Folgen der sozialen Medien geschützt werden können. Mit einer konkreten Forderung richtet sie sich an die Kultusministerkonferenz: „Die Kultusministerkonferenz soll auf Basis wissenschaftlicher Expertise und unter Einbezug von Kindern und Jugendlichen Lösungen erarbeiten, wie Kinderseelen in der digitalen Welt geschützt werden können. Alle sehen die Folgen eines unkontrollierten Medienzugangs zu pornographischen, gewaltverherrlichenden und Menschen verhetzenden Inhalten für Kinder und Jugendliche und unsere Gesellschaft insgesamt. Doch das Beklagen über psychische Auffälligkeiten oder über das Herabsinken von Gewaltschwellen reicht nicht mehr aus. Kleine Seelen brauchen großen Schutz – deswegen liegt es an uns allen, die digitale Welt für Kinder und Jugendliche sicherer zu machen. Auch eine Altersbegrenzung darf dabei kein Tabu sein“, so Ina Scharrenbach MdL, Claudia Schlottmann MdL und Dorothee Feller. 

Dabei betont die Frauen Union Nordrhein-Westfalen, dass Kinder zugleich ein Recht auf Teilhabe an Medien haben. Dazu gehören heute auch soziale Medien. Soziale Medien bieten erhebliche Vorteile: Alle haben den gleichen Zugang zu Inhalten und zum Wissen. Im besten Sinne genutzt und verstanden können soziale Medien einen echten Beitrag zur Chancengerechtigkeit leisten. Aber: Soziale Medien haben auch eine Kehrseite.

Scharrenbach, Schlottmann und Feller weiter: „Während wir in Deutschland Kinder und Jugendliche in der analogen Welt stetig versuchen vor Gewalt- und/oder sie in ihrer Entwicklung beeinträchtigenden Entwicklungen zu schützen, scheint der digitale Raum die analogen Errungenschaften im Kinder- und Jugendschutz auszuhebeln. Gewaltspiele, gewaltverherrlichende Videofilme und Pornographie unterliegen Altersbegrenzungen. Der Zugang über die sozialen Medien – hier insbesondere ‚TikTok‘ – erfolgt hingegen unkontrolliert. Besonders einschneidend wirkte dies am 7. Oktober 2023, als die Hamas das Techno-Festival in Israel überfallen hat und grausamste Verbrechen gegenüber den dort friedlich feiernden Menschen verübt hat. Während die Fernsehsender auf die Wiedergabe von verstörenden Gewaltszenen verzichtet haben, waren die Videos ungefiltert im Netz – auch für Kinder und Jugendliche – zugänglich. Verhetzende Inhalte, die sich gegen Frauen, Menschen mit anderer Hautfarbe, Menschen mit Beeinträchtigungen, gegen Religionen oder sexuelle Orientierungen richten, unterlaufen ferner unser Verständnis vom „Menschen im Mittelpunkt“ und greifen unser Verständnis einer offenen und freiheitlichen Gesellschaft an. Die digitale Kindheit darf nicht zum analogen Alptraum werden. Deshalb müssen wir fundiert darüber diskutieren, wie die sozialen Medien sicherer gemacht werden können.“

Nach Auffassung der Frauen Union Nordrhein-Westfalen ist es aufgrund der vorliegenden Erkenntnislagen nicht möglich, den Herausforderungen ausschließlich über die Vermittlung von Medienkompetenz gegenüber Kinder und deren Eltern begegnen zu können. Ohne Frage: Aufklärung ist wichtig und die Vermittlung von Digitalkompetenzen ebenso. Hingegen: In vielen Familien zeigt sich, völlig natürlich, dass Kinder im digitalen Raum in Teilen wesentlich fitter sind als ihre Eltern. Hinzu kommt, dass mit vielen schulischen Angeboten die immer gleichen Eltern bzw. Sorgeberechtigten erreicht werden. Auch bei den Eltern bzw. Sorgeberechtigten zeigt sich, dass diese in Teilen mit der Geschwindigkeit der Entwicklung überfordert sind.

Für Scharrenbach, Schlottmann und Feller ist eines klar: „Jeder junge Mensch hat ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer selbstbestimmten, eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. Für uns als Frauen Union Nordrhein-Westfalen heißt das, soziale Medien bewusster zu nutzen. Damit aus sicher online surfen ein sicher Großwerden wird.“

Hintergrund:

In europäischen Staaten wird intensiv darüber diskutiert, wie Kinder und Jugendliche vor den negativen Auswirkungen der Nutzung von sozialen Medien geschützt werden können. So hat Spaniens Regierung im Sommer dieses Jahres einen Gesetzentwurf vorgelegt, der darauf abzielt, Kinder vor Online-Bedrohungen zu schützen. Demnach soll unter anderem das Mindestalter für die Eröffnung eines Social-Media-Kontos auf 16 Jahre angehoben werden. Ebenso wird derzeit in Frankreich über eine Festlegung eines Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien diskutiert; der französische Präsident hat dazu eine Studie in Auftrag gegeben, die sogar eine Nutzung erst ab 18 Jahren empfiehlt. Auch in Schweden nimmt die Diskussion Fahrt auf.

Zu den Personen:

• Ina Scharrenbach MdL ist Landesvorsitzende der Frauen Union Nordrhein-Westfalen, die mit über 30 000 weiblichen CDU-Mitgliedern die größte Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen ist. Sie ist zudem Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung im Land Nordrhein-Westfalen.
• Claudia Schlottmann MdL ist Stellvertretende Landesvorsitzende der Frauen Union Nordrhein-Westfalen und zudem schulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.
• Dorothee Feller ist Mitglied im Landesvorstand der Frauen Union Nordrhein-Westfalen und zudem Ministerin für Schule und Bildung im Land Nordrhein-Westfalen.